Pflege-Lexikon
Was ist das Angehörigen-Entlastungsgesetz?
Das Angehörigen-Entlastungsgesetz gilt seit dem 1. Januar 2020 und schützt Kinder, deren Eltern Sozialhilfe wie die Hilfe zur Pflege bekommen. Das Sozialamt holt sich das Geld nur dann von ihnen zurück, wenn ihr Jahreseinkommen über 100.000 Euro liegt. Unterhalb dieser Grenze spielt auch ihr Vermögen keine Rolle.
Die Grenze gilt für jedes Kind einzeln, umgekehrt auch für Eltern erwachsener Kinder. Maßgeblich ist das Gesamteinkommen nach dem Steuerrecht, nicht das Nettogehalt. Das Einkommen von Schwiegerkindern zählt nicht mit. Das Sozialamt geht zunächst davon aus, dass die Grenze nicht überschritten ist, und fragt erst bei konkreten Hinweisen genauer nach. Liegt ein Kind darüber, wird der Unterhalt nach den üblichen Regeln berechnet. Wie diese Berechnung aussieht, zeigt der Ratgeber Elternunterhalt.
Die Regel betrifft nur Leistungen des Sozialamts, etwa wenn Rente und Pflegekasse für das Pflegeheim nicht reichen. Bei der Hilfe zu Hause kommt es oft gar nicht so weit. Mit Pflegegrad zahlt die Pflegekasse die Unterstützung im Alltag über den Entlastungsbetrag, in der Regel ohne Eigenanteil, solange die Hilfe im Rahmen der Budgets bleibt. Reicht das bei geringem Einkommen nicht, kann das Sozialamt einspringen, siehe Haushaltshilfe über das Sozialamt.
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